Kommunen sind bei E-Partizipation aktiver als Bund und Länder

epart-studie coverIn gemeinsamer Kooperation mit der MATERNA GmbH wird die bundesweite Studie zur E-Partizipation in der Öffentlichen Verwaltung am 8. und 9. November 2011 auf der Messe Moderner Staat in Berlin vorgestellt. Wir freuen uns auf Ihr Interesse und zahlreiche Gespräche zum Stand der elektronischen Beteiligung in Deutschland. Die aktuelle Studie belegt ein hohes Interesse der öffentlichen Verwaltung an Bürgerbeteiligung (E-Partizipation).

Mittels Web 2.0-Technologien lassen sich Bürger und Wirtschaft über das Internet stärker in die Entscheidungsprozesse auf Bundes-, Landes- und Kommunalebene einbinden. Die neue Studie „E-Partizipation in der öffentlichen Verwaltung“ zeigt, dass mehr als zwei Drittel der befragten Verwaltungen das Thema E-Partizipation bereits als bedeutend einschätzen. Auf kommunaler Ebene haben bereits 52 Prozent der befragten Städte ein Beteiligungsangebot für Bürger und Wirtschaft aufgelegt. Bei Bund und Ländern fallen die Beteiligungsmöglichkeiten hingegen deutlich kleiner aus. Herausgeber der empirischen Studie sind der Fachbereich Verwaltungswissenschaften der Hochschule Harz (FH) unter der Leitung von Prof. Dr. Jürgen Stember und der Dortmunder IT-Dienstleister MATERNA GmbH.

Die kompletten Ergebnisse können heruntergeladen werden (siehe Anhang).

Insgesamt betrachten die Befragten ihr eigenes E-Partizipationsangebot als eher erfolgreich. Bei durchschnittlich rund einem Viertel der abgefragten E-Partizipationsmöglichkeiten verfügen die befragten Behörden bereits über ein Beteiligungsangebot. Knapp ein Fünftel der befragten Behörden planen die Einführung von E-Partizipationsmöglichkeiten oder diskutieren über deren Bereitstellung. Die klaren Spitzenplätze belegen dabei die Bereiche Beschwerden (71 Prozent) und Stadtplanung (50 Prozent). Auch die Haushaltsplanung (48 Prozent) und das allgemeine Vorschlagswesen (42 Prozent) spielen noch eine wichtige Rolle.

Generell sehen die befragten Verwaltungen deutlich mehr Chancen als Risiken oder Hemmnisse durch die elektronische Beteiligung von Bürgern und Wirtschaft. Die befragten Verwaltungen erwarten einen Imagegewinn (70 Prozent), eine höhere Transparenz (64 Prozent) und die Gewinnung aktueller Informationen für ihre Entscheidungsprozesse (58 Prozent). Als problematisch werden die Repräsentativität (41 Prozent), Beteiligungsqualität (32 Prozent) und das Kosten-Nutzen-Verhältnis (41 Prozent) gesehen . Hier gaben die Befragten an, dass eine zentral bereitgestellte Infrastruktur die Umsetzung der Beteiligungsvorhaben vorantreiben würde.

Fazit: E-Partizipation noch ausbaufähig
Viele der befragten Behörden haben bereits positive Erfahrungen mit der elektronischen Partizipation gesammelt. Dennoch ist der Einsatz von digitalen Beteiligungsinstrumenten noch stark ausbaufähig. Die Bundesregierung hat E-Partizipation als Bestandteil in die nationale E-Government-Strategie aufgenommen. Diese Entwicklung wird das Thema weiter vorantreiben. E-Partizipation ist ein wichtiger Baustein für die weitere Modernisierung der öffentlichen Verwaltung. Es sichert den zeitgemäßen Dialog mit Wirtschaft und Bürgern und fördert den Aufbau von Vertrauen.

Erfolgsfaktoren für E-Partizipation
Die Herausgeber der Studie kommen zu dem Schluss, dass es einige eindeutige Erfolgsfaktoren für die zunehmende Verbreitung von Beteiligungsangeboten der öffentlichen Verwaltung gibt. Dazu gehören Transparenz und Offenheit, ein einfacher Zugang, ein sicherer und verlässlicher Umgang mit Daten, die Einbeziehung traditioneller Wege zur Beteiligung, eine wirtschaftliche Umsetzung, Nutzung vorhandener Erfahrungen sowie attraktive Themen für Beteiligungen.

Handlungsempfehlungen für die Verwaltung
Aus den Studienergebnissen lassen sich vier Handlungsempfehlungen an die öffentliche Verwaltung ableiten: Dies sind die Entwicklung professioneller organisatorischer und IT-technischer Verfahren für die Umsetzung, die enge Kooperation der Verwaltungen untereinander, der Aufbau einer einheitlichen E-Partizipationsplattform und die Schaffung von Akzeptanz bei Bürgern und Verwaltungen.

An der Befragung haben sich in der Zeit von Juli bis August 2011 über 100 Behörden aus Bund und Land sowie Kommunen beteiligt, darunter drei Viertel aus Städten.

Anhänge:
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